Europa: Eine Botschaft und eine Wende
Anlässlich der Rede zur Lage der Union, die die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, am 13. September im Europäischen Parlament gehalten hat, erwarteten viele eine Rede, die Bilanz zieht.
Es war mehr als das, es war ein Abbild der aktuellen europäischen Entscheidungen und ein Ausblick auf die Zukunft der gemeinsamen Politik.
Die Botschaft muss klar sein und die Fortschritte der Europäischen Union bei der Zusammenlegung der nationalen Kräfte in Europa beschreiben. Das war sie auch. Die Reaktion auf die Covid-Epidemie war ein Zünder, die russische Aggression in der Ukraine eine Offenbarung.
Durch die Aufzählung aller umgesetzten gemeinsamen Politiken, von der Digitalisierung über die Energie bis hin zur Verteidigung und dem Neustart, hat sie gezeigt, wie sehr die europäischen Staaten in der europäischen Dimension neue Möglichkeiten zur Zusammenarbeit gefunden haben: gemeinsamer Einkauf von Impfstoffen, Zusammenlegung von Energieressourcen, vielfältige Unterstützung für Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherheit und zur Sicherung unserer Versorgung und sogar Extraterritorialität unserer Pflicht in Bezug auf die Digitalisierung und ihre Entwicklungen.
Was sich geändert hat, ist in der Tat grundlegend: Nunmehr sind es die Mitgliedstaaten, die eine gemeinsame Politik fordern, um Herausforderungen zu bewältigen, die sie allein nicht bewältigen können.
Aber es wurde auch eine Wende angekündigt, die nicht unterschätzt werden sollte.
Europa will im Kampf gegen den Klimawandel an vorderster Front stehen und damit hat sie Recht.
Die Kosten der ehrgeizigen Ziele werden vermehrt Verbote und Einschränkungen sein. Es ist an der Zeit, diese Methode zu hinterfragen und die Machbarkeit dieser Errungenschaften besser zu berücksichtigen, d. h. ihren Zeitplan, ihre Progressivität und ihre Begleitung.
Die Betonung der Unterstützung von Wirtschaftsakteuren, Landwirten, Industriellen und Bürgern in Schwierigkeiten zeigt, dass man sich der notwendigen Akzeptanz dieser Reformen bewusst ist. Dies ist die Voraussetzung für ihren Erfolg. Und eine nur politische Lesart dieser echten Wende wäre ungenau.
Europa bedeutet nicht zusätzliche Verpflichtungen, sondern zusätzliche Chancen.
Der Erfolg des Kontinents setzt eine Überprüfung unserer Wirtschaftspolitik voraus, hin zu mehr Wachstum, an dem alle teilhaben müssen, die Arbeitnehmer sowie die Unternehmen.
Die Antizipation der Wirtschaft von morgen ist eine Priorität der gemeinsamen Institutionen wie auch der nationalen Regierungen, und das ist erfreulich. Es gibt noch viele Fortschritte zu machen, aber es gibt keinen Grund, diese nicht entschlossen anzugehen.
