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Anreize schaffen oder verbieten

Zwei Methoden, die ein Ozean trennt

Die Europäer beschweren sich darüber, dass die USA am 16. August 2022 einen umfassenden Plan zur Unterstützung der Umgestaltung der amerikanischen Industrie verabschiedet haben, der 370 Mrd. $ mobilisieren soll: den Inflation Reduction Act. Die Europäer haben mit ihrer Beschwerde Recht, wenn diese Maßnahmen der amerikanischen Produktion vorbehalten sein sollten und damit gegen die globalen Handelsregeln verstoßen würden.

Aber sie sollten sich fragen, wie unterschiedlich die Methoden auf beiden Seiten des Atlantiks sind.


Die eine Seite vertraut auf die Wissenschaft und die Industrie, um den ökologischen Wandel erfolgreich zu vollziehen, und unterstützt diese Bereiche massiv; die andere Seite setzt auf Regeln und Verbote.


So ermutigen die USA durch Steuerbefreiungen in Höhe von fast 40 Milliarden $ und massive Subventionen für Elektroautos oder Solarstrom die Unternehmen, den ökologischen Wandel zu vollziehen, indem sie auf deren Anpassungsfähigkeit setzen. Sie vertrauen auf die Forschung. Sie glauben an den wissenschaftlichen Fortschritt, dessen Anwendungen sie benutzen werden. Sie streben auch eine Verringerung ihres Defizits durch die Unterstützung der Wirtschaftstätigkeit an.


Die Europäische Union hat ihrerseits immer mehr Verbote erlassen. Sie hat die Herstellung von Autos mit Verbrennermotoren ab 2035 verboten, ebenso die Verwendung von Düngemitteln, die die landwirtschaftliche Produktion um mehr als 12% senken werden. Sie hat Handelsschiffe verpflichtet, ihre Emissionen bis 2050 um 80% zu senken, obwohl 77% des EU-Außenhandels von ihnen abhängen. Sie hat fluorierte Gase verboten, die für Kühlschränke und Klimaanlagen unerlässlich sind. Sie hat das weltweit verwendete Phosmet verboten, mit dem Erdbeeren vor schädlichen Fliegen geschützt werden können, und so weiter und so fort.


Die Taxonomie, diese Übersicht von Aktivitäten, die angesichts der grünen und moralisierenden Raserei, die die Europäer ergriffen hat, politisch korrekt erscheinen, setzt ihre Verwüstungen fort, mit inkohärenten Entscheidungen, die die Atomkraft in Frage stellen, aber die Zerstörung der Wälder durch die Förderung der Biomasse begünstigen oder den fossilen Energien brutal den Rücken kehren und gleichzeitig fordert, dass diese Preise sinken.


Mit einem Plan, der 0,5 % des BIP ausmacht, hoffen die USA, Investitionen in Zukunftstechnologien in Höhe von fast 1,7 Billionen $ zu generieren.


Es stimmt, dass die Europäische Kommission unter dem Impuls von Thierry Breton und einigen Ministern der Mitgliedstaaten verstanden hat, dass es besser ist, die Industrie zu ermutigen und ihr zu helfen, den Wandel erfolgreich zu bewältigen, als den Unternehmen die Fortführung ihrer Aktivitäten abrupt zu verbieten. Vor Ort zu sein, sich mit den zu Firmen treffen, ihre Bedürfnisse in Erfahrung zu bringen und Unterstützungsprogramme umzusetzen, das ist es, was sie für Mikrochips, elektrische Batterien, kritische Materialien und sogar für Granaten für die Ukraine tut, indem sie den Industriellen vertraut und die Innovation begleitet.


Aber das reicht noch nicht aus. Die Verantwortung dafür liegt bei den Mitgliedsstaaten, die in Brüssel "grüner" sind als in ihren Hauptstädten, aber vor allem beim Europäischen Parlament, dem "Mister Plus" der Verbote! In der Überzeugung, im Recht zu sein und die öffentliche Meinung zu verkörpern, fügen unsere europäischen Abgeordneten jeder ihrer Entscheidungen Einschränkungen und Verpflichtungen hinzu. Um die finanziellen Auswirkungen zu verringern, sollten sie eine Regel einführen, nach der jede neue Verpflichtung mit Anreizen und Vorteilen verbunden wird. Auf diese Weise werden Übergänge gelingen. Andernfalls wird Europa das Risiko einer starken Rezession und eines dauerhaften Rückgangs des Lebensstandards eingehen.


Niemand bestreitet, dass wir Regeln brauchen, um den digitalen und ökologischen Wandel erfolgreich zu gestalten, aber wir brauchen vor allem Anreize für enorme Anstrengungen in den Bereichen Forschung, Innovation und Investitionen. Öffentliche Mittel sind notwendig, um die Forschung zu lenken und zu unterstützen, aber wir müssen auch Vertrauen in die Akteure, ihre Kreativität und ihre Flexibilität haben.


Nur so kann Europa, das im Umweltbereich ein Vorbild sein will, seine Transformation erfolgreich bewältigen, ohne Gefahr zu laufen, seine Wirtschaft zu belasten, bis sie erstickt.
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