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Eine neue Etappe für Europa


In dieser Zeit des internationalen Umbruchs, der durch die sich abzeichnende Klimakatastrophe und manch strategische Kapriole noch verschärft wird, scheinen sich die Europäer zur Flucht nach vorne entschieden zu haben.


Eine neue Generation europäischer Anführer ist im Angesicht der internationalen Umbrüche nicht mehr zufrieden mit den langsam mahlenden europäischen Mühlen. Frankreich findet unter Emmanuel Macron seine Rolle als Antreiber wieder, die es seit Gründung der EU zurückgehalten hatte. Jean-Claude Juncker, der Kommissionspräsident, scheint sich, anders als so mancher Vorgänger, nicht mit dem Altenteil zu begnügen. Es kündigt sich für Europa tatsächlich eine neue Etappe an.


Zunächst einmal, weil das neue Europa kein rein diplomatisches mehr sein wird, sondern eines, das sich in öffentlichen Debatten formt – dies ist der Wille der Staats- und Regierungschefs. Angesichts der um sich greifenden Nationalismen, ob in Europa oder anderswo, gibt es keine Wahl, als offen und kontrovers über die Zukunft Europas zu diskutieren.


Des Weiteren, weil es so scheint, als würden nach der Krise nun all jene Dinge die Zustimmung der Staats- und Regierungschefs finden, die die europäischen Errungenschaften zukunftsfest machen: den Euro ein für alle Mal stabilisieren, eine gemeinsame Migrationspolitik entwickeln, sich gegen den Terrorismus und die grenzübergreifende Kriminalität wappnen, die Verteidigung Europas neu denken.


Selbstverständlich entwickelt sich Konsens nicht von alleine, wie immer. Doch eine Gruppe einiger, weniger Gleichgesinnter kann mit gutem Beispiel vorangehen.


Die Tagesordnung der kommenden Monate kündigt sich demnach als besonders interessant an.


Der französische Präsident hat in Athen angekündigt, dass er einen „Fahrplan für die kommenden zehn Jahre“ vorschlagen werde und seinem Ansatz mangelt es weder an Originalität, noch an Hartnäckigkeit: Europa im Angesicht der Welt straffer organisieren, auf dass es sich mit den beiden anderen Großmächten des 21. Jahrhunderts messen kann, den Vereinigten Staaten und China; das Augenmerk dabei auf die Demokratie legen und Europa durch die öffentliche Debatte voranbringen; die Kultur fördern, das Fundament der Identität.


Jean-Claude Juncker wiederum hält am 13. September seine jährliche Rede zur Lage der Union und wird es dabei an Ambition ebenfalls nicht mangeln lassen. Seine Rede wird mit Spannung erwartet angesichts innerer Verwerfungen, so in Bezug auf Polen, Ungarn, Osteuropa und die Flüchtlinge, und externer Herausforderungen, etwa die Vereinigten Staaten, die Türkei, der Welthandel und die Sicherheit.


Nach der deutschen Bundestagswahl, die das einvernehmliche Engagement des Landes für ein geeintes Europa bekräftigen wird, wird sich deshalb ein ganz besonderes Gelegenheitsfenster für Europa öffnen. Europa wird schwanken, debattieren, zögern und voranschreiten. Endlich! Lassen Sie uns dafür bereit sein.

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