fr en de
portrait

Wenn der Einsatz in der Elfenbeinküste die Intervention in Libyen legitimiert…

Die Vereinten Nationen können stolz darauf sein, der Elfenbeinküste es ermöglicht zu haben, zur Legalität zurückzufinden. Frankreich kann sich geehrt fühlen, den Vereinten Nationen seine Stärke mit Fingerspitzengefühl, Zurückhaltung und Professionalität bereitgestellt zu haben. Frankreich hat sich mit seinen (v. a. europäischen) Partnern auch in Libyen im Namen desselben Imperativs eingesetzt: Die Massaker zu verhindern, die niemand mehr hinnehmen will. 

Die Europäer riskieren, in Zukunft häufiger mit einer solchen Problematik konfrontiert zu werden. Die Ablehnung des Krieges ist ein großer Erfolg der europäischen Einigung. Sie konnte sich lange Zeit unter dem Schirm des amerikanischen Alliierten entwickeln. Sie hat in einer friedlichen Welt ihren Einfluss gezeigt und vermutlich viele Herzen auf der ganzen Welt gewonnen. 

Es wird jedoch weiterhin besondere Umstände geben, in denen der begrenzte, geteilte, anerkannte Gebrauch von Gewalt notwendig sein wird, um Legalität wieder herzustellen, die Menschheit zu verteidigen oder Sicherheit zu gewährleisten, und Europa muss sich diesen Herausforderungen entschlossener stellen.

Gaddafi lehnt für Libyen selbst jegliche humanitäre Intervention ab und wendet weiterhin Gewalt gegen sein eigenes Volk an. Dies rechtfertigt, dass manche EU-Mitgliedstaaten das Schicksal des libyschen Volkes nicht akzeptieren wollten und sich daher für dessen Schutz einsetzen.

Obwohl es schwierig ist, sich vorzustellen, dass die Institutionen der EU derzeit in der Lage sind, wie in Abidjan zu reagieren, so ist es doch begrüßenswert, dass die europäischen Staaten es akzeptiert haben, eine solch riskante Aktion durchzuführen. Diese ist nicht einfach, aber sie muss zu Ende geführt werden. Dadurch wird Europa seine Entschlossenheit und ein wahrhaftiges Engagement für die Menschenrechte, den Rechtsstaat und den Frieden zeigen. 

Es ist vielleicht ein neuer Weg, der es Europa ermöglichen kann, seine Stimme wieder zu finden. 
signature