Die Rede von Emmanuel Macron stellt eine wichtige Weiterentwicklung der französischen Nukleardoktrin im Dienste einer verstärkten europäischen Sicherheit dar.
Die Grundlagen der robusten, wirksamen und unabhängigen französischen Abschreckung sind seit den 1950er Jahren Gegenstand eines breiten nationalen Konsenses, wie die politischen Reaktionen in Frankreich gezeigt haben. Als Pfeiler der französischen Verteidigungsstrategie ist die nukleare Abschreckung glaubwürdig, wird respektiert, als solche anerkannt und ist einsatzbereit. Sie ist ein Garant für Stabilität und Frieden.
Die Bekräftigung der Komplementarität zwischen konventionellen Streitkräften und Atomwaffen – Fachleute sprechen von „Schulter an Schulter“ – eröffnet echte Perspektiven für die Verteidigungszusammenarbeit in Europa, während alle Mitgliedstaaten der Union eine spektakuläre Aufrüstung vorgenommen haben.
Die Verstärkung der französischen nuklearen Abschreckungsmittel ist eine Antwort auf die Bedrohungen, das Risiko der Proliferation und den Aufstieg neuer Nationen in diesem Bereich und erinnert gleichzeitig daran, dass ein Staat, der Frankreich angreifen würde, „wie mächtig er auch sein mag, (...) wie groß er auch sein mag, sich davon nicht erholen würde”.
Die Aufnahme eingehender Gespräche über die Sicherheit Europas mit einer Reihe europäischer Partner unterstreicht das neue französische Konzept der „vorgezogenen Abschreckung“, das die Konsequenzen aus der aktuellen Lage zieht. Die Sicherheit eines europäischen Landes kann nicht an seinen Grenzen enden. Die Betrachtung des Kontinents als neue „strategische Tiefe“ ermöglicht es, die Abschreckung und Sicherheit aller zu stärken.
Mehrere Mitgliedstaaten haben bereits Interesse bekundet, indem sie sich an diesen Gesprächen beteiligt und teilweise Abkommen mit Frankreich unterzeichnet haben. Mit Großbritannien bestehen solche Abkommen bereits seit langem, mit Deutschland, Dänemark, den Niederlanden, Belgien, Polen, Griechenland und Schweden sind sie hingegen neu.
So zeichnet sich eine Stärkung der europäischen Sicherheit ab, mit konkreten Fortschritten in Richtung einer Autonomie, die die NATO nicht in Frage stellt, sondern der europäischen Solidarität einen bisher nie dagewesenen Ausdruck in der Verteidigung verleiht.
Diese Entwicklung in Frankreich könnte langfristig eine echte europäische Revolution darstellen.
