Die NATO verkörpert das transatlantische Band, das die demokratischen Nationen verbindet. Diese engagieren sich für die Freiheit und eine regelbasierte internationale Ordnung, nicht zuletzt in Europa. Diese Militärallianz, die unersetzlich ist für das Gleichgewicht zwischen beiden Seiten des Atlantik, scheint jedoch immer weniger in der Lage, ihre politische Strahlkraft aufrechtzuerhalten.
In ihrer Mitte sprießen die Wurzeln des "Illiberalismus", vor allem aber sind autokratische Regime unter ihren Mitgliedern. Es ist bezeichnend, dass die Anwesenden bei der Münchner Sicherheitskonferenz in diesem Jahr die Freilassung eines Journalisten aus einem NATO-Land, Deutschland, in einem anderen NATO-Land, der Türkei, feierten. Letztere steht im Verdacht, Verbindungen zu unterhalten zu islamistischen Terroristen, kungelt mit dem revisionistischen Russland und bekämpft die kurdischen Alliierten der transatlantischen Allianz.
Im Rahmen der letzten NATO-Ministerkonferenz wurden die Europäer vom Generalsekretär höchstselbst und von ihren Alliierten angegangen, die besorgt waren angesichts ihrer zunehmenden Eigenständigkeit. Und das, obwohl sie ihre Entschlossenheit signalisiert hatten, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen und zur kollektiven Sicherheit beizutragen. Diese Gereiztheiten waren vermutlich motiviert durch tieferliegende Wirtschaftsinteressen. Die europäische Rüstungsindustrie könnte von den Initiativen der Europäer profitieren? Welch Horror! Und europäische Steuergelder würden für die europäische Industrie reserviert? Wie unverschämt! Das jedoch ist die Regel überall in der Welt und die Macht großer Armeen ist freilich untrennbar verbunden mit ihrem jeweiligen industriellen Komplex. Das ist es, worauf die Europäer sich derzeit vorbereiten. Da sie die technologische und industrielle Basis dafür besitzen, haben sie das Recht dazu, und letztlich sogar die Pflicht. Und falls sie sich nicht so verhielten, wäre es auch schon wieder vorbei mit dem Weg hin zu einer europäischen Verteidigung. Dies als Botschaft an alle, die es immer noch nicht verstanden haben.
Frankreich schlägt eine europäische Interventionstruppe vor, die in der Lage wäre, die Fähigkeiten seiner Partner einzubinden. Solch eine Truppe wäre in der Lage, den europäischen Anspruch einer echten kollektiven Verteidigung zu untermauern, der bisher reichlich ängstlich daherkam. Dies wäre eine notwendige Vorbedingung für eine gemeinsame europäische Verteidigung, Nachweis eines positiven Erwachens. Und es wäre dies eine sinnvolle Ergänzung zur Allianz selbst.
Es wäre kontraproduktiv, sollte die NATO-Führung die zaghaften Fortschritte in der europäischen Verteidigung zugunsten kurzfristiger Interessen unterminieren. Die internationale Instabilität kann nicht durch ein Europa eingedämmt werden, das seine Hausaufgaben nicht macht, das die seinen nicht schützt. Natürlich geschähe dies im Rahmen einer weiterhin notwendigen und effektiven nordatlantischen Allianz, jedoch nicht infolge von Unterwürfigkeit gegenüber Interessen, die immer weniger die der Europäer sind.
Andere Überlegungen würden unsere gemeinsame Sicherheit gefährden und könnten sich, auf längere Sicht gesehen, durchaus als tödlich erweisen.
